Schlagwort: urteil

Abmahnungen sind ein zentrales Instrument im Arbeitsrecht. Sie sollen Mitarbeitern signalisieren, dass ein bestimmtes Ve...

Fallbeispiel Luxus-Handtasche, LG Frankfurt a.M. v. 19.9.2023 - 2-06 O 532/23 u.a. In einem bemerkenswerten Urteil vom 1...

Gerichtsurteil stellt Werbeclaims von DM auf den Prüfstand Landgericht Karlsruhe, Urteil vom 26.7.2023 - 13 O 46/22 KfH...

Wegfall der Wiederholungsgefahr III Bundesgerichtshof, Urteil vom 1. Dezember 2022, Az. I ZR 144/21 I. Sachverhalt Gekla...

Bundesgerichtshof, Beschl. v. 12.01.2023, Az. I ZR 222/19 und I ZR 223/19. Verbraucherschutzverbände dürfen auch ohne ...

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.12.2022, Az. 9 AZR 266/20. Der angesammelte Urlaubsanspruch eines Angestellten verjÃ...

Arbeitszeiterfassung: Die Entscheidungsgründe des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur Zeiterfassung sind veröffentlicht (B...

Die Marke „Black Friday“ ist verfallen, so entschied kürzlich das Kammergericht Berlin. Pünktlich zum aus den Vere...

Grundsätzlich: Nein und gegebenenfalls hast du sogar noch einen Unterlassungsanspruch, wenn dein Beitrag von der Meinun...

Diese und weitere Fragen zur Influencer Abmahnung beantwortet der BGH in den Leitsätzen zum Influencer I Urteil - HierÃ...

Influencer müssen nicht jeden Beitrag, indem sie Firmen verlinken als Werbung kennzeichnen - Das entschied der Bundesge...

OLG Bremen, Beschluss vom 16.07.2021 - 1 W 18/21 Leitsatz: Ein Anspruch auf Schadensersatz nach Datenschutzverstoß gem....